Die valencianische Regierung hat heute umfangreiche Gesetze beschlossen, die verschärfte Saktionen bei Verstößen gegen die COVID-19 Gesundheitsauflagen in der valencianischen Gemeinschaft beinhalten. Wir berichteten bereits hier über das Vorhaben. Das Gesetzespaket beinhaltet einen Katalog der strafbaren Verhaltensweisen, die mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten, und nach Aussagen der Regierung „klar, präzise und konkret“ sind. Das Gesetz beinhaltet drei Arten von Verstößen: geringfügige, schwerwiegende und sehr schwerwiegende und die Sanktionen sehen im Falle einer Nichteinhaltung Bussgelder von 60 Euro bis zu 60.000 Euro vor. Auch ermöglicht das Gesetz bei gravierenden Verstössen von Betrieben oder Gastronomie die Schließung von Räumlichkeiten für bis zu 3 Jahre und/oder Betriebsverbote bis zu 10 Jahren. Für „Normalbürger“ wichtig: Das Nichtbeachten der Maskenpflicht im öffentlichen Raum wird nun generell mit einer Geldstrafe von 60 bis maximal 100 Euro geahndet. Für den Fall, dass die betroffene Person minderjährig ist, müssen die Eltern oder Erziehungsberechtigten die Strafe zahlen. Wie bereits diese Woche hier berichtet, sollen alle Einnahmen aus diesen Bussgeldern ausschließlich in den Kampf gegen das Coronavirus fliessen.

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