Spanien: Grundeinkommen ab 1. Juni Gesetz

Die spanische Regierung hat das sogenannte „Mindesteinkommen“ (auch Grundeinkommen genannt) am gestrigen Freitag endgültig beschlossen. Das Gesetz kann nun ab 1. Juni in Kraft treten. Das Vorhaben war ein Wahlversprechen und Bestandteil der Koalitionsvereinbarungen zwischen den Regierungsparteien PSOE und Unidas Podemos. Sozialminister Pablo Iglesias nannte das Gesetz gestern einen „historischen Tag für unsere Demokratie“. Der Staat wird mit diesem Vorhaben den spanischen Haushalten ein Mindesteinkommen von durchschnittlich 10.070 Euro pro Jahr (839,2 Euro pro Monat) garantieren, obwohl der Betrag von der Anzahl der Familienmitglieder abhängt. Wir haben hier bereits über Details zu dem neuen Gesetz berichtet. Das Grundeinkommen könnte, Schätzungen zufolge, ca. 850.000 Haushalten in Spanien mit über 2 Millionen Menschen zugute kommen. Es kann ab dem 15. Juni beantragt werden. Die Kosten dieser Massnahme für den spanischen Staat werden pro Jahr auf etwa 3 Milliarden Euro geschätzt.

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