Spanien: Landesweite Ausgangssperre zur Bekämpfung des Coronavirus ab Montag

Die spanische Regierung hat offiziell den Ausnahmezustand wegen der Ausbreitung des Coronavirus erklärt und eine landesweite Ausgangssperre verhängt.

Die Regierung weist die Menschen im Land an, ab Montag zwei Wochen zu Hause zu bleiben, es sei denn, sie müssen Lebensmittel oder Medikamente kaufen oder zur Arbeit oder ins Krankenhaus gehen. Das Dekret tritt am Montag um 8 Uhr morgens (Mitteleuropäische Zeit, MEZ) in Kraft.

Nach einer siebenstündigen Kabinettssitzung am späten Samstagabend sagte der Premierminister Pedro Sánchez, dass „außergewöhnliche Entscheidungen“ getroffen werden müssten, da Spanien mit einer „Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftskrise“ zu kämpfen habe.

Spanien ist nach Italien das am stärksten vom Coronavirus betroffene Land in Europa und hat bisher 6.251 Fälle und 193 Todesfälle bestätigt. Italien hat bereits ähnliche Maßnahmen ergriffen.

Sánchez sagte, alle lokalen, nationalen und regionalen Polizeikräfte würden unter das Kommando des Innenministeriums gestellt. Er sagte weiterhin, auch die Armee stehe bereit, bei Notfällen zu helfen.

Der Premierminister bestätigte damit vorab durchgesickerte Informationen, dass alle in Spanien lebenden Menschen ab Montagmorgen zu Hause bleiben müssten und dass alle nicht wesentlichen Geschäfte sowie Bars, Restaurants, Cafés und Kinos mit sofortiger Wirkung geschlossen bleiben. Betreiber von Fluggesellschaften, Zug-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen wurden aufgefordert, ihren Betrieb herunterzufahren und jeweils nur einen Teil der verbliebenen Plätze freizugeben.

Supermärkte, kleine Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Tankstellen, Tabakläden und Zoofachgeschäfte gehören zu den Geschäften, die weiterhin geöffnet bleiben.

Er sagte weiter: „Während des Ausnahmezustands dürfen Menschen nur aus folgenden Gründen auf öffentliche Straßen: zum Kauf von Lebensmitteln, Grundnahrungsmitteln oder pharmazeutischen Gegenständen; zum Aufsuchen medizinische Zentren; um zur Arbeit und von der Arbeit nach Hause zu gelangen; um Kinder, ältere Menschen oder Menschen mit Behinderungen oder besonders gefährdete Menschen zu betreuen und aus Gründen höherer Gewalt “. Die Einhaltung der Anordnungen werden gemäß Dekret die Sicherheitskräfte überwachen.

Sánchez räumte ein, dass die zur Bekämpfung des Coronavirus erforderlichen Maßnahmen „große wirtschaftliche Auswirkungen“ haben würden, sagte jedoch, die Regierung sei entschlossen, ihre Auswirkungen abzuschwächen.

Damit sind ab Montagmorgen 8:00 Uhr in ganz Spanien praktisch alle Freizeitaktivitäten außerhalb der eigenen vier Wände und Reisen innerhalb des Landes verboten. Diese Restriktionen gelten auch für im Land befindliche ausländische Urlauber; diese dürfen aber zu ihrem Hauptwohnsitz zurückkehren.

Der Ausnahmezustand gilt zunächst für vierzehn Tage, kann jedoch mit Zustimmung des Parlaments verlängert werden.

Inwieweit der Flugverkehr von und nach Spanien betroffen ist und/oder ob Grenzkontrollen oder gar Grenzschließungen vorgesehen sind, ist noch nicht bekannt.

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