Aufgrund einer sich in Großbritannien weiter ausbreitenden Variante des Coronavirus hat die spanische Regierung das eigentlich am 5. Januar auslaufende Einreiseverbot bis zum 19. Januar verlängert. Das Einreiseverbot betrifft Flüge und Passagierschiffe und gilt für alle Personen, die direkt von Großbritannien aus nach Spanien einreisen wollen. Ausnahmen gibt es nurmehr lesen →

Die bestehenden Anti-Corona Maßnahmen der Valencianischen Gemeinschaft inklusive der bestehenden Schließung der Grenzen der Comunidad sollen laut heutigen Aussagen des Präsidenten der Gemeinschaft, Ximo Puig, weiter verlängert werden. Puig sagte gegenüber Pressevertretern, es sei “logisch, dass die Realität der Umstände darauf hindeutet, dass diese Situation anhält und wir sollten versuchen,mehr lesen →

Der Regierungschef der Comunidad Valenciana, Ximo Puig, erwägt, die gesamte Provinz Valencia eine Woche länger in Stufe 2 des COVID-19- Deeskalationsplans der Regierung zu belassen. Dies deutete er heute bei einem Besuch im Labor der Firma Global Omnium an, in dem in einem Pilotprojekt das Vorhandensein von Covid-19-Coronaviren in Abwässernmehr lesen →

Die spanische Regierung von Pedro Sánchez sucht wieder eine Mehrheit im Parlament, um kommende Woche eine sechste und letzte Verlängerung des Alarmzustandes in Spanien durchzusetzen. Gestern wurde bekannt, dass es erfolgreiche Verhandlungen mit der republikanischen Partei ERC gegeben habe, die sich bei einer kommenden Abstimmung nun enthalten will, nachdem siemehr lesen →

Die Spanische Regierung beabsichtigt, eine letztmalige Verlängerung des aktuell bis 7. Juni bestehenden Alarmzustandes zu beantragen, “wenn sich dafür eine Mehrheit finden lässt”, so die Vizepräsidentin der Regierung, Carmen Calvo. Sollte es Pedro Sánchez nicht gelingen, eine Mehrheit zustande zu bringen, wolle man ein Gesetzesdekret mit “Mindestmaßnahmen” vorlegen, um denmehr lesen →

Spaniens Verkehrsminister José Luis Ábalos (PSOE) geht davon aus, dass die Regierung in Madrid noch “mindestens” eine Verlängerung des sogenannten “Alarmzustandes” im Parlament beantragen werde. Er glaube, dass eine Verlängerung über den 7. Juni 2020 hinaus erforderlich sei – dem Tag, an dem die letzte vom Parlament mit knapper Mehrheitmehr lesen →

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez will das Parlament kommende Woche um eine weitere Verlängerung des bestehenden Alarmzustandes für einen weiteren Monat bitten. Das sagte er heute Mittag auf einer Video-Pressekonferenz. Der bisherige Alarmzustand gilt noch bis 24. Mai. “Es wird der letzte sein und statt 15 Tagen wird es ein Monatmehr lesen →

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez will Verlautbarungen aus Regierungskreisen zufolge den aktuell bis zum 24. Mai bestehenden Alarmzustand nochmals verlängern. Er strebe nun eine Verlängerung um mindestens einen Monat bis zum Ende der sogenannten “Deeskalationsphase”, also bis Ende Juni oder auch Anfang Juli an. Laut verschiedener Medien solle dieser Alarmzustand dannmehr lesen →

Die SUMA in Alicante hat die diesjährige Zahlungsfrist der KFZ-Steuer wegen der COVID-19 Pandemie bis zum 15. Juni 2020 verlängert. Dies gilt laut Webseite der SUMA nicht für Alicante, Alcoi, Xàbia (Javea) and Santa Pola. Der Zahlungstermin für die Zahlung mit Lastschrift ist jetzt der 10. Juni 2020. Neuanmeldungen vonmehr lesen →

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat die 4. Verlängerung des umstrittenen Alarmzustandes für ganz Spanien bis zum 24. Mai erreicht. Grundlage dafür war eine Vereinbarung mit der Partei Ciudadanos, die über 10 Sitze im Parlament verfügt und ihm damit eine Mehrheit für die Verlängerung gesichert hat, da auch die baskische Regierungsparteimehr lesen →

Pablo Casado, Oppositionsführer in Madrid und Chef der Partei “PP”, macht gegen den spanischen Regierungschef Pedro Sánchez eine klare Ansage: “Der erweiterte Alarmzustand macht keinen Sinn. Gegenwärtig sind wir nicht der Ansicht, dass wir den Alarmzustand weiter unterstützen können.” Er hat damit erstmals öffentlich angedeutet, dass sich seine Partei gegenmehr lesen →

Ist das generelle Verbot der Bewegungsfreiheit, welches durch den Alarmzustand seit dem 14. März in ganz Spanien angewendet wird, durch die spanische Verfassung von 1978 gedeckt? In mehreren spanischen Medien wird diese Frage momentan kontrovers diskutiert. In der spanischen Verfassung, der sogenannten “Carta Magna”,  steht diesen Diskussionen zufolge geschrieben, dassmehr lesen →

Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez hat am Ostersonntag erklärt, dass er gewillt ist, die Beschränkungen wegen des Coronavirus COVID-19 “beizubehalten oder noch zu verstärken”, wenn Spanien nicht an Boden gegen das Virus gewinnt oder es schafft, die Kontrolle des Gesundheitssystems über die Ausbreitung zu erlangen. Wörtlich übersetzt sagte er: “Wennmehr lesen →

Nach Gerüchten aus Parlamentskreisen bereitet die spanische Regierung um Pedro Sánchez wohl die nochmalige Verlängerung des Ausnahmezustandes bis 26. April 2020 vor. Die Idee sei momentan, den Ausnahmezustand bis ca. Ende April zu verlängern. Dazu müsste die Regierung in der kommenden Woche wiederum das Parlament um Zustimmung bitten. Angeblich wirdmehr lesen →

Der Abgeordnetenkongress genehmigte an diesem Mittwoch auf Vorschlag des spanischen Premierministers Pedro Sánchez in einer mehr als zehnstündigen Plenarsitzung die Verlängerung des durch die Coronavirus- Krise beschlossenen Alarmzustands in ganz Spanien bis einschließlich 11. April 2020. Damit wurde ein von ihm eingereichter Antrag angenommen. Die Opposition forderte strengere Maßnahmen, u.a.mehr lesen →